Wer muß zur MPU?

Ging der Führerschein verloren – etwa wegen Alkohol im Verkehr oder wegen 18 Punkten in Flensburg – steht vor der Neuerteilung der Fahrerlaubnis oft die Medizinisch- Psychologische Untersuchung, kurz MPU. Aber auch ohne (Verkehrs-)Straftat, ohne Rasen oder Drängeln und sogar ganz ohne Punkte, kann es zur MPU-Anordnung kommen:

Wenn nämlich die Verkehrsbehörde Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen bekommt, aufgrund einer Mitteilung der Polizei oder auf sonstigem Wege, wird sie ihm eine Frist setzen zur Beibringung des MPU-Gutachtens; kommt das Gutachten nicht (oder wird ein negatives Gutachten vorgelegt, wovon dringend abzuraten ist!), wird die Fahrerlaubnis entzogen.

Solche Eignungszweifel können verschiedene Gründe haben: Eine ganze Reihe von Krankheiten, etwa Epilepsie, ein Schlaganfall, aber z.B. auch schwerere Formen von Diabetes können die Fähigkeit, ein Auto sicher zu führen, in Frage stellen. Selbst außerhalb des Straßenverkehrs kann Alkoholmißbrauch eine MPU-Anordnung zur Folge haben, vor allem bei ganz besonders hohem Blutalkohol jenseits von 2 Promille oder wenn in der Folge von Alkohol-’Genuß’ andere Straftaten wie Körperverletzungen begangen werden, die auf mangelnde Selbstkontrolle (= fehlende charakterliche Eignung) oder auf Alkohol-Abhängigkeit schließen lassen.

Jeglicher Drogenkonsum hingegen zieht grundsätzlich keine MPU, sondern den sofortigen Entzug des Führerscheins nach sich, wenn die Behörde davon erfährt; ein Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ist nicht erforderlich. Eine Ausnahme gilt allein bei nur gelegentlichem Konsum von Cannabis-Produkten – hier erhält der Proband die Chance nachzuweisen, daß er zwischen Drogen und Fahren so stark trennen kann, daß er keine Gefahr darstellt.
Fehlende ‘charakterliche Eignung’ zum Führen von Kraftfahrzeugen kann man aber auch auf andere Weise belegen – wer z.B. durch eine dreistellige Zahl von (punkte-freien) ‘Parktickets’ auffällig geworden ist, darf sich nach einer neueren Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts schon mal auf Post von der Führerscheinstelle einrichten …

RA Michael Cunningham, Nürnberg

anwalt [ät] ra-cunningham.de